Bekanntmachung zur Sitzung am Donnerstag, 19.12.2019

Gremium:

Gemeindevertretung

Sitzungstag:

Donnerstag, 19. Dezember 2019

Sitzungsbeginn:  

19:00 Uhr

Ort, Raum:

Gemeindesaal

01

Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

02

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 28.11.2019

03

Verlesung und Feststellung der Tagesordnung

04

Informationen der Verwaltung

05

Bericht des Bürgermeisters

06

Einwohnerfragestunde

07

Offene Anfragen aus der letzten Sitzung

08

Anfragen der Gemeindevertreter

09

Offene Anfragen aus der letzten Sitzung

10

Öffentliche Beschlussfassung

10 A

GV 62/2019 Bebauungsplan "Birkenhain" - Aufstellungsbeschluss

10 B

GV 63/2019 Beschlussfassung gemeinsamer Antrag der CDU-FDP Fraktion und der WfG-Fraktion zur Bereitstellung von bis zu 12.000 Euro für den Guss neuer Kirchenglocken der Schinkelkirche

10 C

GV 64/2019 Beschlussfassung zum Antrag der WfG zur kurzfristigen Schaffung von Parkflächen entlang der Teltower Straße

10 D

GV 65/2019 Beschlussfassung zum Antrag der WfG-Fraktion zur Schulwegsicherung und Lückenschluss des Radfahrweges

10 E

GV 66/2019 Beschlussfassung zur Aufnahme der benötigen Haushaltsmittel in den Haushalt 2020 für die Modernisierung und Erweiterung der Stromversorgungsanlage in einem Gebäudeteil (Cieslik-Anbau) der Otfried-Preußler-Schule

10 F

GV 67/2019 Beschlussfassung zur Bildung einer AG Kita-Satzung

10 G

GV 68/2019 Beschlussfassung zur Benennung Sachkundiger Einwohner für den Ausschuss Bauen, Umwelt, Gemeindeentwicklung und Flughafen der WfG-Fraktion

10 H

GV 69/2019 Beschlussfassung zum Neubau der Spielgeräte inklusive Fallschutzmatten auf dem Schulhof der Otfried-Preußler-Schule

10 I

GV 70/2019 Beschlussfassung zur Unterstützung Waldhaus Blankenfelde

10 J

GV 71/2019 Beschlussfassung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU-FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der WfG-Fraktion zur Neufassung der Hauptsatzung

10 K

GV 72/2019 Beschlussfassung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU-FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der WfG-Fraktion zur Neufassung der Geschäftsordnung

10 L

GV 73/2019 Beschlussfassung für die Auftragsvergabe Detailplanung Busumsteigehaltestelle Hauptstraße

10 M

GV 74/2019 Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2019

11

Genehmigung der Teilnahme der Leiter*innen, der Geschäftsbereiche I, II, III, IV und Mitarbeiter*innen der Verwaltung an dem nicht öffentlichen Teil, bis zu TOP 14, der Gemeindevertretersitzung.

12

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom 28.11.2019

13

Nicht öffentliche Beschlussfassung

13 A

GV 75/2019 Beschlussfassung zur Beschaffung eines Kastenwagens für die Hausmeister

14

Informationen der Verwaltung